“Wir entschuldigen uns.” Mehrere Redner unterschiedlicher Fraktionen des Düsseldorfer Landtags sprachen in einer aktuellen Stunde über den rechtsradikalen Terror diesen schlichten Satz aus. Die Scham hat ihnen diesen Satz aufgegeben, Scham über die Verbrechen der neonazistischen Terrorgrupe NSU, Scham darüber, daß die Verbrecher jahrelang unerkannt geblieben sind, Scham vor allem, daß Politik und Sicherheitsbehörden die Opfer der Verbrechen und ihre Angehörigen verdächtigt hatten, Kriminelle zu sein. An vorderster Stelle übrigens der ehemalige SPD-Innenminister Otto Schily. Und Scham über einen Verfassungsschutz, der womöglich mehr gewußt hat, als er derzeit zuzugeben bereit ist. Man kann sich in der Tat nur schämen angesichts dieser so dubiosen Ereignisse. Aber: Man kann sich nicht selber entschuldigen. Man kann nur die Opfer und ihre Angehörigen in Demut bitten, eine Entschuldung auszusprechen. Die Kirche kann sich nicht selbst entschuldigen für Verbrechen, die ihre Priester an Kindern und Jugendlichen jahrzehntelang verübt haben, und die Politik kann sich nicht selber entschulden für ein massives Versagen des Rechtsstaates.
Tag: 17. November 2011
Lehrstück in Sachen innerparteilicher Demokratie oder wie der Überbau der Basis eine reinhaut
„Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist ein undifferenziertes und rechtlich unangemessenes Überwachungsinstrument, das die Grundrechte in unzumutbarer Art einschränkt und alle Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union unter Generalverdacht stellt… Wir lehnen die grundsätzliche, verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung (euphemistisch auch Mindestdatenspeicherung genannt) von Telefon- und Internetverbindungen ab, da sie mit den Grundwerten der Sozialdemokratie nicht vereinbar ist…“ Diese Formulierung findet sich in einem Antrag der Jungsozialisten an den Bundesparteitag der SPD, der zwischen dem vierten und sechsten Dezember in Berlin stattfindet. Mit den Jusos fordern der SPD-Bezirk Mittelfranken, die Unterbezirke München und Aachen-Stadt, der Kreis Rhein-Neckar, einige Ortsvereine und die bundesweite Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) die Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung. Soweit die Basis. Was die Basis will, schert den Überbau indes nur wenig. Die Antragskommission des Parteitages unter dem stellvertretenden Vorsitzenden Olaf Scholz empfiehlt den Delegierten die Annahme des einzigen Antrags, der nicht eindeutig gegen die anlaßlose Vorratsdatenspeicherung Position bezieht, nämlich den Antrag 30 des Hamburger Ortsvereins Eimsbüttel-Nord. In dem heißt es unter anderem: “Die Bundestagsfraktion sowie die SPE-Fraktion im Europäischen Parlament werden aufgefordert, sich vor einer Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung dafür einzusetzen, dass die Notwendigkeit einer Vorratsdatenspeicherung unter Einsatz der geringstmöglich in die Privatsphäre eingreifenden Mittel und der höchstmöglichen Datensicherheit (vgl. das Scheitern von ELENA) sowie unter Beachtung der Missbrauchsgefahr (vgl. nur den Datenskandal bei der Anti-Nazi-Demo in Dresden) nachgewiesen wird.” Eigentlich ist das schon Überbautrickserei genug, um den Basiswillen auszuhebeln. Doch empfiehlt die Antragskommission nunmehr den Delegierten die Annahme dieses Antrages aus Eimsbüttel in einer Langfassung der Antragskommission, die wiederum mit dem ursprünglichen Eimsbütteler Begehren kaum mehr etwas zu tun hat. Denn in dieser Langfassung heißt es: “Insbesondere die von der EU-Richtlinie vorgeschriebene Mindestspeicherdauer von 6 Monaten greift unverhältnismäßig stark in das Grundrecht ein. Dabei zeigt die Praxis, dass eine Speicherdauer von 3 Monaten für den verfolgten Zweck der Richtlinie ausreichend ist. Daher fordern wir, dass die Mindestspeicherdauer der Richtlinie von 6 auf 3 Monate verkürzt wird oder es den Mitgliedstaaten zumindest freigestellt wird, eine kürzere Mindestspeicherdauer festzulegen…Im Rahmen dieser Einschränkungen und Einhaltung der strengen Voraussetzungen, die das Bundesverfassungsgericht für eine Umsetzung der Richtlinie festgelegt hat, ist der Abruf der Telekommunikationsverbindungsdaten bei den Providern durch Ermittlungsbehörden ein verhältnismäßiges Instrument.“ Ein tolldreistes Lehrstück in Sachen innerparteilicher Demokratie. Und ein weiteres Scherflein zur Parteiverdrossenheit.
Vinegar Joe
“She sings song for the lost and the lonely”
What a Voice! Elkie Brooks, früheres Mitglied der R&B-Band Vinegar Joe, singt “Pearl’s A Singer”. Mit der Inbrunst, der Leidenschaft, einer Stimme, die sich 1977, als sie den Song mit zweiunddreißig Jahren aufgenommen hatte, erst andeuteten. Hier eine Aufnahme der seinerzeit Einundsechzigjährigen aus dem Jahre 2006.
Das Welsch des Volker Kauder
Viele Europäer dürften besser deutsch sprechen als der Schwabe Volker Kauder, der, wie bekannt, alles spricht außer hochdeutsch und dem in einem Akt fortdauernder Cerebralphimose der wilhelminisch-großdeutsche Satz: “Europa spricht jetzt deutsch” entfleucht ist. Kauderwelsch, so belehrt uns Wikipedia, ist unter anderem die abwertende Bezeichnung für eine verworrene Sprechweise. Man kann nur leider nicht darauf bauen, daß der Kauder sich bei diesem Satz verworren hat. Vielmehr fürchte ich, daß der Kauder meint, was er sprachlich fabriziert hat, daß nämlich am deutschen Wesen zwar nicht die Welt, aber Europa genesen soll.
Von Sibelius zu Led Zeppelin
Den besten Weg vom Violinenkonzert in d-moll, opus 47, von Jean Sibelius zum Rockklassiker Kashmir von Led Zeppelin geht die amerikanische Ausnahmeviolinistin Luca Micarelli. Aufgenommen im Jahre 2007 in Salt Lake City. (Für den Tip danke ich dem Schockwellenreiter.)